Apple klagt erneut gegen Samsung – 10 Smartphones und 5 Tablets betroffen

17 lange Tage mussten wir warten. Heute wurde endlich die erste Klage des Jahres bekannt. Apple verklagt Samsung wieder einmal vor dem Landgericht Düsseldorf. Immerhin hat man es diesmal gleich auf 10 Smartphones abgesehen. Darunter befinden sich das Samsung Galaxy S2 und Galaxy S Plus. In einer weiteren Klage greift Apple außerdem 5 Samsung-Tablets an. Auch diesmal geht es “nur” um das Design. Apple führt auch hier wieder Geschmacksmuster an.

Nachdem Apple mit seiner einstweiligen Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erfolgreich war, hat dies beim Samsung Galaxy Tab 10.1N erst einmal nicht funktioniert. Apple scheint nun auch nicht mehr zu versuchen eine einstweilige Verfügung zu erwirken.

Konkret handelt es sich um die Geschmacksmuster 00748280-006 und 000888920-0018:

Von der Abbildungen her erscheint die Angelegenheit doch ein wenig fragwürdig. Die Geschmacksmuster ähneln natürlich vor allem den ersten iPhones, aber wie soll ein Smartphone sonst aussehen? Die Ecken sind mal runder mal etwas eckiger. Die Frontseite wird von einem großem Touchscreen dominiert. Es gibt hier und da ein paar Anschlüsse. Was einige Samsung-Smartphones mit diesem Geschmacksmuster mehr gemein haben als viele andere Android-Hersteller ist der mittig platzierte Button …

Bis wird Entscheidungen in diesen neuen Fällen haben wird es wohl ein wenig dauern. Spannend wird es aber bereits in 2 Wochen. Dann wird das Oberlandesgericht Düsseldorf sein Urteil zum Samsung Galaxy Tab 10.1 bekannt geben. Hier handelt es sich dann bereits um die 2. Instanz. Einige Tage später folgt dann das Urteil des Landgericht Düsseldorf zum 10.1N.

Vielleicht ist es aber immerhin ein gutes Zeichen, das Apple nicht versucht über einstweilige Verfügungen die Gerät direkt vom Markt zu nehmen. Nun werden die beiden Unternehmen den Fall “in Ruhe” vor Gericht ausfechten und letztlich wird sich dann zeigen wo man genau steht und vielleicht kommt man irgendwann in 2-3 Jahren endlich zu einem Ende … [via Bloomberg und Fosspatents]