Apple Patent #7657849 “Slide to Unlock”

Apple hat sein Patent-Portfolio wieder einmal um ein Patent erweitert: Slide to Unlock. Ganz neu ist uns das Patent nicht. Immerhin hat Apple es bereits vor 6 Jahren im Jahr 2005 beantragt. Das USTPO in den USA hat es aber nun erst abgearbeitet. Es beschreibt die Geste zum Entsperren des Displays.

Da fragt man sich warum niemand versucht hat mit einem Einspruch das Patent zu verhindern? Sehen die Android-Hersteller es so unproblematisch? Ebenfalls im Jahr 2005 gab es bereits ein Gerät mit einer doch sehr vergleichbaren Unlock-Funktion – das Neonode N1m. Ein YouTube-Video zeigt unter anderem die Unlock-Funktion (etwa ab Minute 4). Außerdem im Patentstreit zwischen Samsung und Apple das niederländische Gericht ein ähnliches Patent (vermutlich die europäische Version) als nicht beachtenswert verworfen haben. Laut Talkandroid in der Tat weil Apple es nicht als erster erfunden hat. Sollte Apple also nun versuchen aus diesem Patent Kapital zu schlagen, könnte wir in den USA immer noch Initiativen sehen, dieses Patent für nichtig erklären zu lassen.