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Apple versus Samsung – Jury-Stimmen sorgen für Unverständnis

Android ApfelAm vergangenem Freitag hat eine Jury im bisher medienwirksamsten Prozeß zwischen Samsung und Apple eine Entscheidung getroffen. Hierzu hatte man überraschend nur 21 Stunden Beratungen gebraucht. Insgesamt musste man immerhin über 700 Entscheidungen treffen.

Cnet hat einen ganz interessanten Artikel zur Zusammensetzung der Jury. Von den 9 Jury-Mitgliedern besitzt nur einer ein iPhone und keiner ein Samsung-Smartphone. Zwei Jury-Mitglieder besitzen ein Android-Smartphone. Weitere besitzen nicht einmal ein Smartphone, sonder noch ein “altes” Handy. Ein arbeitsloses Jury-Mitglied besitzt aktuell nicht einmal ein Handy. LG ist die beliebteste Marke. Ein Jury-Mitglied hält außerdem selber ein Patent.

Mit dem Ende des Prozeßes können sich nun auch die Jury-Mitglieder äußern. Hierbei werden durchaus einige Fragezeichen aufgeworfen. Cnet hat das Jury-Mitglied Manuel Ilagan befragt. Da kommen dann folgende Aussagen:

Like the trade dress — once you determine Samsung violated the trade dress, the flat screen with the bezel…then you go down the products to see if it had a bezel.

Die Frage ist, was er hier mit “bezel” meint. Das könnte die schwarze Umrandung um das Display sein. Das würde diese Aussage dann wirklich sehr fragwürdig erscheinen lassen. Oder ist nur die chromartige Umrandung gemeint?

Reuters hat ein weiteres Jury-Mitglied befragt. Jury-Sprecher Velvin Hogan hält selber ein Patent und wurde wohl auch wegen seiner vermeintlichen Erfahrung mit Patenten und Prozeßen zum Sprecher gewählt. Allzu interessante Einsichten gibt er allerdings auf den ersten Blick nicht:

We didn’t want to give carte blanche to a company, by any name, to infringe someone else’s intellectual property. [...] We wanted to make sure the message we sent was not just a slap on the wrist. We wanted to make sure it was sufficiently high to be painful, but not unreasonable. All of us feel we were fair, that we can stand by our verdict and that we have a clear conscience in that we were totally not biased one way or another.

Ich will hier jetzt nicht den populistischen Android-Fan spielen und auf Gericht und Jury einschlagen. Es gab einige Punkte die für mich klar waren. Schaut man sich das Samsung Galaxy S1 an, dann ist es eine iPhone 3G-Kopie. Ich hab da eher ein Problem mit den Jury-Entscheidungen zu den Patenten. Inbesondere auch bezogen auf “prior art” – also bereits existierende Ideen, die damit nicht mehr patentierbar wären. Fragezeichen wirft außerdem auf, warum aus Sicht der Jury kein Apple-Gerät die Patente von Samsung verstößt. Kann man den 3G-Standard verwenden um die zum Standard gehörende 3G-Patente von Samsung zu verwenden? Dieser Punkt sorgt wohl bei einigen für Verwunderung.

Für Samsung ist es nur positiv, wenn sich die Jury-Mitglieder viel öffentlich äußern. Bei den Apple-Anwälten wird man hingegen wohl beten, dass die Jury-Mitglieder endlich die Klappe halten. In den Äußerungen wird Samsung sicherlich etwas finden um eine Revision zu vereinfachen. So sorgt die Berechnung des Schadensersatzes bereits für größere Fragezeichen. Hier hatte die Jury zuerst Fehler gemacht und für zwei Geräte Schdensersatz berechnet, bei denen man zu dem Ergebnis gekommen war, dass keine Verletzung vorliegt. Davon abgesehen sollen diese nicht Samsung bestrafen, sondern Apple für den standenden finanziellen Schaden entschädigen. Was die obigen Aussagen von Jury-Sprecher Velvin Hogan dann doch noch spannend und fragwürdig erscheinen lässt. In den Instruktionen an die Jury findet sich dazu folgendes:

The amount of those damages must be adequate to compensate the patent holder for the infringement. A damages award should put the patent holder in approximately the financial position it would have been in had the infringement not occurred, but in no event may the damages award be less than a reasonable royalty. You should keep in mind that the damages you award are meant to compensate the patent holder and not to punish an infringer.

Ups …

Meiner Meinung nach wird dieses Urteil am Ende nicht die Welt verändern. Vieles wird da derzeit hineininterpretiert, aber meiner Meinung nach gibt es immer eine Lösung um Patente zu umgehen. Das ist besonders leicht für die Design-Patente. Bei den Software-Patenten ist es manchmal vielleicht ärgerlich, aber auf jeden Fall möglich. Was das US-Patensystem in Bezug auf Software-Patente aber nicht besser macht. Davon abgesehen wird uns dieser Schlagabtausch mit den zu erwartenden Revisionen wohl noch eine halbe Ewigkeit beschäftigen … [via groklaw, Androidnext]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
  • john

    fuck you android!

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