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Britisches Berufungsgericht bestätigt: Apple muss sich öffentlich bei Samsung entschuldigen

Android ApfelBereits vor einiger Zeit hatte ein britisches Gericht geurteilt, das Samsung mit seinen Tablets nicht gegen Apple-Designpatente verstößt. Das Urteil war für Samsung nicht ganz so nett, denn der Richter kam unter anderem zu der Meinung, dass die Samsung-Tablets nicht so cool wie das iPad seien. Apple ist gegen das Urteil in Berufung gegangen – allerdings erfolgslos wie das Berufungsgericht heute entschieden hat.

Mit der gescheiterten Berufung wurde nun auch noch einmal bestätigt, dass sich Apple bei Samsung öffentlich entschuldigen muss. Dazu muss Apple auf seiner eigenen Webseite als auch in Zeitungen Anzeigen schalten. Der Richter des Berufungsgerichts Kitchin hat auch gleich die Mindestgröße der Schrift festgelegt – nicht kleiner als Ariel 14 soll es sein (es dürfte mit Ariel wohl Arial gemeint sein).

Samsung hat bereits eine erste Stellungnahme veröffentlicht:

We welcome the court’s judgment, which reaffirmed our position that our GALAXY Tab products do not infringe Apple’s registered design right. We continue to believe that Apple was not the first to design a tablet with a rectangular shape and rounded corners and that the origins of Apple’s registered design features can be found in numerous examples of prior art. Should Apple continue to make excessive legal claims in other countries based on such generic designs, innovation in the industry could be harmed and consumer choice unduly limited.

Apple kann gegen dieses Urteil theoretisch noch vor dem Supreme Court in Berufung gehen. Allerdings erwarten Beobachter diesen Schritt nicht. [via Reuters und Techcrunch]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
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