Britisches Gericht: Apple muss auf seiner Webseite darauf hinweisen, das Samsung nicht das iPad kopiert hat

Ein britisches Gericht hat Apple dazu verurteilt auf seiner Webseite sowie in britischen Zeitungen darüber zu informieren, das Samsung Electronics nicht das Design des iPads kopiert hat. Richter Colin Birss ist der Auffassung, dass die Samsung Galaxy-Tablets nicht das Geschmacksmuster von Apple verletzen. Konkret soll diese Information für 6 Monate auf der Apple Homepage sowie in mehreren Zeitungen und Magazinen (Financial Times, Daily Mail, Guardian Mobile magazine und T3) veröffentlicht werden.

Richter Birss hatte bereits vor einigen Tagen durch sein Urteil auf sich aufmerksam gemacht. Aus seiner Sicht ist es unwahrscheinlich das Samsung-Tablets mit iPads verwechselt werden, weil sich “nicht so cool” sind. Eine einstweilige Verfügung von Samsung hat er hingegen abgelehnt. Samsung wollte Apple verbieten lassen, zu behaupten, dass das Galaxy-Tablet gegen Geschmacksmuster von Apple verstößt. Hier bewertete der die freie Meinungsäußerung wohl als wichtiger.

Wie so oft, kann und wird gegen dieses Urteil Berufung eingelegt. Die Apple-Anwälte haben dies bereits angekündigt.

Für Samsung war es vor einigen Tagen sicherlich unschön, als nicht so cool beurteilt zu werden. Dafür wäre eine Umsetzung des Urteils wohl eine große Peinlichkeit für Apple – und natürlich auch Werbung für Samsung. Insgesamt führen die “Patentkriege” auch weiterhin zu wenig nützlichem … [via Bloomberg]