EU-Kommission untersucht die Patent-Kriege der Smartphone-Hersteller

Die Europäische Kommission beschäftigt sich aktuell mit der Patent-Situation der Smartphone-Hersteller. Die Untersuchung wurde aus eigener Initiative der Kommission gestartet. Aktuell hat man zumindest Fragenkataloge an Samsung und Apple gesandt. Frühere Berichte die Kommission würde sich nur konkret Samsung näher anschauen, entsprechen nicht der Wahrheit. Es wird untersucht wie die am Markt aktiven Firmen ihre Patente einsetzen und ob sie damit den Wettbewerb beeinträchtigen.

Auslöser um das Thema in Angriff zu nehmen sind natürlich die europaweiten Auseinandersetzungen der Smartphone-Hersteller. Insbesondere natürlich von Apple gegen die Android-Hersteller. Man zeigt sich von der Entwicklung besorgt.

Ob die EU-Kommission dann wirklich eingreiffen wird, ist aber mehr als offen. Die Hürde zu einem Eingriff ist auch sehr hoch angesetzt. Im Falle eines Eingreifen sind die Konsequenzen aber im Zweifel relativ hoch. Das haben in der Vergangenheit breits Verfahren gegen Microsoft und Intel gezeigt. Dabei ist die finanzielle Seite noch “relativ” harmlos – auch wenn Intel immerhin 1,06 Mrd. Euro zahlen musste – wichtiger ist die zukünftige Unterlassung. Und hier werden die Unternehmen wohl vorsichtig werden, denn bei Zuwiderhandlung dürften dann deutlichst stärkere Strafen drohen. [via Bloomberg und heise]