Neuigkeiten

Gerichtsentscheidung: Samsung Galaxy Tab 7.7 weiterhin verboten, Galaxy Tab 10.1N weiterhin erlaubt

Samsung Galaxy Tab 7.7

Deutschland ist einer der größeren Schauplätze im Kampf zwischen Apple und Samsung. Insbesondere auch in Düsseldorf hat Apple einigen Klagen vorgebracht und war damit auch erfolgreich. So wurden Samsung Galaxy Tab 8.9 und 10.1 aus Deutschland verbannt. Ebenso hat es das Samsung Galaxy Tab 7.7 getroffen. Beim Samsung Galaxy Tab 10.1N kamen vor Gericht dann aber doch Bedenken auf und man sah keine zu verbietende Ähnlichkeit zu den Geschmacksmustern von Apple.

Nach den Urteile des Langerichtes Düsseldorf ging es jeweils in Berufung für die nächsthöhere Instanz – das Oberlandesgericht Düsseldorf. Von dort gibt es nun größtenteils Bestätigungen der bisherigen Urteile. Das Samsung Galaxy Tab 7.7 bleibt auch weiterhin verboten, während das Samsung Galaxy Tab 10.1N weiterhin auf dem deutschem Markt angeboten werden darf.

Allerdings ist das Oberlandesgericht beim Samsung Galaxy Tab 7.7 noch einen Schritt weitergegangen und hat gleich den ganzen Vertrieb in der Europäischen Union (außer Deutschland) verboten. Im Gegensatz zum Landesgericht hat man die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung im Sinne der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung bewertet. Aus Sicht des Gerichtes ahme das 7.7 insbesondere mit der Gestaltung der Rückseite und der Seiten das Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster in unzulässiger Weise nach.

Was soll man dazu noch sagen … ich sehe diese Ähnlichkeit nicht. Man muss natürlich mit dem Geschmacksmuster vergleichen, aber Samsung hat sich sicherlich nicht an irgendeinem in Europa gesichertem Geschmacksmuster orientiert. Vergleicht man das Samsung Galaxy Tab 7.7 mit dem iPad, dann sehe zumindest ich auf der Rückseite deutliche Unterschiede. [via heise und OLG Düsseldorf]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
Nach oben