Google geht über Motorola gegen Apple vor und versucht ein US-Importverbot zu erwirken

Das Wall Street Journal berichtet, das Google über seine Tochter Motorola bei der International Trade Commission patentrechtlich gegen Apple vorgeht. Es handelt es sich um 7 Patente – welche ist aktuell nicht bekannt. Man möchte mit dem Vorgehen ein US-Importverbot für iPhone, iPad und iPod touch erreichen.

Von Motorola gibt es dazu bisher nur ein kurzes Statement:

We would like to settle these patent matters, but Apple’s unwillingness to work out a license leaves us little choice but to defend ourselves and our engineers’ innovations.

Bisher ging es oft um FRAND-Patente. Patente die in einen Standard wie zum Beispiel Wlan eingebracht wurden und als Folge dessen an andere Firmen gegen eine Zahlung in üblicher Höhe lizenziert werden müssen. In diesem Fall sollen allerdings laut WSJ alle sieben Patente keine FRAND-Patente sein. Was die Angelegenheit höchst spannend macht.

Update: Bloomberg berichtet, dass sich die Patente mit “features including location reminders, e-mail notification and phone/video players” beschäftigen.