Neuigkeiten

Neuigkeiten vom Patentkrieg – Samsung will Einsicht in Apple-HTC-Einigung, Schiedsgerichtsverfahren über standard-essentielle Motorola-Patente?

Android ApfelSamsung will Einsicht in Apple-HTC-Einigung
Samstagabend – wahrscheinlich der beste Zeitpunkt um ein Beitrag zum weltweitem Patent-Irrsinn einzuschmuggeln – so müssen ihn möglichst wenig Menschen ertragen. Die letzte Woche hat hier doch einige Entwicklungen gebracht. Angefangen bei der überraschenden Einigung zwischen HTC und Apple. Zu diesem Deal würde Samsung nun gerne Details erfahren. Dazu hat man am Freitag vor einem US-Gericht den Antrag gestellt, das Apple eine Kopie der Vereinbarung mit HTC an Samsung aushändigen soll. Die erste Frage wäre, ob die Vereinbarung alle Apple-Patente umfasst. Zuvor hatte Apple darauf verwiesen, einige Patente nicht lizenzieren zu wollen. Diese betreffen die User Experience. Aus Sicht von Samsung dürften in der Vereinbarung mindestens einige der Patente aus den Prozeßen mit Apple enthalten sein. Es gibt einige Beobachter, die der Meinung sind, dass die Vereinbarung zwischen Apple und HTC sogar alle Patente enthält. Man scheint außerdem recht sicher zu sein, das Samsung diesen Einblick erhalten wird.

Schiedsgerichtsverfahren über standard-essentielle Motorola-Patente?
Derweil werden Google\Motorola und Apple möglicherweise einen Teil ihrer Patent-Streitigkeiten über ein Schiedsgericht beilegen. Es geht wohl insbesondere um die standard-essentiellen Patente von Motorola. Diese müssen zu einem fairem Preis lizenziert werden. Darüber besteht wohl auch Einigkeit – allerdings ist man beim Preis recht weit auseinander. Beide Seiten haben an einem solchem Verfahren wohl Interesse gezeigt. [via Reuters]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
Nach oben