HTC scheitert mit Patentverstoßvorwurf gegen Apple

HTC hat im Juli für 300 Millionen US-Dollar S3 Graphics übernommen. Dabei war sicherlich auch das Patent-Portfolio von größerem Interesse. Nun hat allerdings die “US International Trade Commission” entschieden, das Apple gegen keines der vorgebrachten Patente verstößt.

HTC erwägt nun es mit Patentklagen zu versuchen. Die “US International Trade Commission” oder kurz ITC ist kein Gericht, sondern kann bei Patentverstößen zum Beispiel ein Einfuhrstopp erlassen. Das hat die ITC in den letzten Jahren zu einer für Unternehmen sehr interessantem Mittel gegen Patentverstöße gemacht.

Neben dem Versuch über die ITC sind auch noch Patentklagen von HTC gegen Apple anhängig. So haben HTC und S3 noch drei offene Fälle gegen Apple, die auf Entscheidungen warten. Die Position von HTC hat sich aber für den Moment sicherlich nicht verbessert. Spannend wird es nun wieder am 6. Dezember. Dann wird umgekehrt entschieden, ob HTC gegen zwei Apple-Patente verstößt. [via Bloomberg]