Landgericht Düsseldorf bestätigt Samsung Galaxy Tab 10.1-Vertriebsstopp

Update: Allabout Samsung ist live im Gerichtssaal dabei und faßt die wichtigsten Informationen zusammen. Die Meldungen von Reuters und der Frankfurter Rundschau bzw. auch verschiedener Radiosender, das Apple bereits gewonnen habe, sind offensichtlich falsch. Die Verhandlung läuft noch. Nach der Entscheidung wird es also einen neuen Artikel geben …

Das Landgericht Düsseldorf hat heute verhandelt und den Vertriebsstopp gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 für Deutschland bestätigt. Zwischenzeitlich hatte das Gericht bekanntlich per einstweilige Verfügung Samsung mit einem Vertriebsstopp für ganz Europa belegt. Dieses aber dann wieder zurückgenommen und auf Deutschland beschränkt.

Das Landgericht scheint der Argumentation von Apple zu folgen. Vor dem Landgericht Düsseldorf ging es nicht um Patente, sondern um das Design. Unter anderem auch ein Geschmacksmuster, das sich Apple gesichert hatte. Die Argumentation von Samsung, es habe bereits vor dem iPad ähnliche aussehende Geräte gegeben, scheint nicht funktioniert zu haben. Die vorsitzende Richterin sah Dringlichkeit geboten, da es einen übereinstimmenden Gesamteindruck zwischen Galaxy Tab 10.1 und Apple iPad gebe.

Die Entscheidung war nach der einstweiligen Verfügung eigentlich so zu erwarten und ist nicht so überraschend. Wir schauen daher nun auf eine mögliche Revision. Vielleicht hat Samsung vor einem anderem Gericht mehr Glück.

Vermutlich gilt das nun bestätigte Vertriebsstopp nur für Deutschland und nicht Europa. Uns liegen hierzu aber noch nicht alle Fakten vor und wir werden diesen Beitrag bei neuen Informationen zum Fall aktualisieren.