Landgericht Mannheim kündigt für Januar Urteile im Patentstreit zwischen Samsung und Apple an

Vor dem Landgericht Mannheim haben sich kürzlich erst Apple und Motorola “fast” getroffen. Apple ist bekanntlich erst gar nicht erschienen. Wirkliche Auswirkungen kündigen sich derzeit aber aus diesem Urteil nicht an. Interessanter ist da die Auseinandersetzung zwischen Samsung und Apple. Hier ist Samsung der Kläger und wirft Apple die Verletzung von 3 Patenten vor. Gestern ging es um zwei Patente. Am 16. Dezember folgt dann noch eine Verhandlung zu einem drittem Patent. Wie fast immer sind die Patente kaum zu verstehen, wenn man nicht Experte ist. So versucht heise das Patent EP1005726 zu beschreiben:

eine schnelle Kodier/-Dekodiervorrichtung samt Verfahren, um Framedaten nach QoS zu verarbeiten

Beide Unternehmen können noch bis zum 23. Dezember Stellungnahmen einreichen. Die Urteilsverkündigungen sind für den 20. bzw. 27. Januar angesetzt. Samsung hat das Ziel einstweilige Verfügungen zu erreichen. Man will gegen alle UMTS-fähigen Apple-Produkte ein Vertriebsverbot erreichen. Dazu soll noch Schadensersatz kommen. Unklar ist, ob auch das iPhone 4S von der Klage betroffen ist. Apple bestreitet dies, da es erst deutlich nach der Klageeinreichung durch Samsung am 21. April auf den Markt gekommen ist.

Lassen wir uns überraschen. So schlecht scheinen die Chancen hier für Samsung nicht zu stehen.