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Motorola VS Apple – Motorola mit kampflosem Sieg vor Landgericht Mannheim

Motorola hat in den Patentstreitigkeiten mit Apple vor dem Landgericht Mannheim einen Sieg errungen. Nimmt man das Urteil genau, so darf Apple nun keine iPhones und iPad mehr in Deutschland anbieten:

Gerichtsurteil Apple Motorola

Leider ist es wohl das falsche Apple – Apple Inc. und nicht die in Deutschland operierende Apple GmbH. Außerdem handelt es sich um ein Versäumnis-Urteil. Soll heißen das Apple einfach nicht vor Gericht erschienen ist. Wir gehen also davon aus, dass das Urteil erst einmal gar keine Auswirkungen haben wird. Entsprechend gelassen scheint sich Apple zu geben:

This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time.

Bei Fosspatents nennt man aber einige Gründe warum das Urteil doch ein Problem für Apple sein könnte: Apple verkauft in Deutschland über die Seite apple.com/de und apple.com gehört Apple Inc. Genauso gehört die Domainapple.de Apple Inc. Wie kann die Apple GmbH von Apple Inc. beliefert werden? Apple Inc. darf aber keine Produkte nach Deutschland liefern. Da kann man aber aus meiner Sicht in Frage stellen, ob Apple Inc. nach Deutschland liefert oder ob es ein Tochterunternehmen in Asien übernimmt.

Wie gesagt wird vermutlich aber erst einmal gar nichts passieren. Es gibt noch die Vermutung Apple wollte in diesem Prozeß aktuell einfach kein Urteil, weil die EU derzeit FRAND-Patente untersucht. Dabei handelt es sich um Patente die für eine Industrie unbedingt erforderlich sind. Diese müssen auch Konkurrenten gegen eine faire Bezahlung zur Nutzung überlassen werden.

Motorola zeigt sich in einem Statement gegenüber Foss Patents dann auch eher zurückhalten und scheint darauf zu hoffen, dass der Patentirrsinn sich irgendwann beenden lässt:

As media and mobility continue to converge, Motorola Mobility’s patented technologies are increasingly important for innovation within the wireless and communications industries, for which Motorola Mobility has developed an industry leading intellectual property portfolio. We will continue to assert ourselves in the protection of these assets, while also ensuring that our technologies are widely available to end-users. We hope that we are able to resolve this matter, so we can focus on creating great innovations that benefit the industry.

Hier das Urteil:

11-11-04 Default Judgment for MMI Against Apple

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