Niederländisches Gericht verhängt einstweilige Verfügung gegen Samsung Galaxy-Smartphones

Apple ist weiterhin aktiv und versucht über Gerichte zum geschäftlichem Erfolg zu kommen. Aktuell hat man vor einem niederländischem Gericht eine europaweite einstweilige Verfügung erwirkt. Dies betrifft zum Beispiel das Samsung Galaxy S, Galaxy S II und Galaxy Ace. Allerdings keine Tablets. Die Verfügung hat allerdings einige Einschränkungen mit denen man sich auf Fosspatents näher befasst. Samsung kann die Verfügung relativ einfach umgehen, da sie nur 3 Samsung-Firmen in den Niederlanden betrifft. Samsung bleiben außerdem immerhin 7 Wochen Zeit um auf die Verfügung zu reagieren, da die Verfügung erst am 13. Oktober in Kraft tritt.

So wie es derzeit ausschaut, geht es in diesem Fall lediglich um die “photo browser APK”. Diese soll gegen Apple-Patente verstoßen. Das Patent behandelt das Thema Foto-Management. Mit entsprechend Änderungen sollte es für Samsung nicht so schwer sein, hier mögliche Patentverstöße zu verhindern. [via Sam Firmware] Bei zwei weiteren von Apple vorgebrachten Patenten schien sich das Gericht bezüglich eines möglichen Patentverstoßes hingegen nicht so sicher zu sein.

Auch wenn Apple damit wohl erstmals vor Gericht einen Erfolg für sich verbuchen konnte, dürfte es faktisch wohl ohne Auswirkungen für Kunden blieben.