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Pantentkriege die xte: British Telecom gegen Google, ITC entscheidet gegen HTC und erlässt Importverbot

Patente scheinen das Thema 2011 zu bleiben. Irgendwie sehr bedauerlich – aber was soll man machen:

British Telecom gegen Google
Nun beteiligt sich auch die British Telecom an den Patentkriegen. BT hat im US-Bundesstaat Delaware eine Klage gegen Google eingereicht. Diese richtet sich gegen einige Google-Produkte. Dazu gehören neben Android auch Google Music, Maps, Search, Places, Google+, der Android Market und weitere Google-Angebote. Die Klageschrift gibt es hier. Androidpit hat ein Beispiel dafür, warum es sich zumindest bei einem der betroffenen Patente um etwas handelt, dass zumindest aus meiner Sicht nicht patentierbar sein sollte:

Google Android enthält Daten, abhängig davon, ob einbestimmten Datei-Download und/oder Upload-Service verfügbar bzw. nicht verfügbar ist, in Abhängigkeit ob das Gerät eines Users mit einem WLAN oder Mobilfunknetz verbunden ist. So kann beispielsweise ein Google Android User in seinen Einstellungen auswählen, ob eine Datei in seinem Browser oder dem Android Market nur dann heruntergeladen wird, wenn dieser User in einem WLAN-Hotspot eingewählt ist. Google Android prüft dann immer wieder mit welchem Netzwerk-Typus das Gerät verbunden ist. Wenn dann der Netzwerk-Typus sich verändert, werden die Daten [des angestoßenen Downloads] entsprechend aktualisiert, basierend auf die Art der Verbindung.

Wirklich entscheident dürfte diese Patentklage nicht sein. British Telecom wird versuchen ein paar Euro rauszuschlagen. Ob Google den einfachen Ausweg nimmt und einfach zahlt oder sich in einen langen Rechtsstreit bewegt, bleibt abzuwarten.

HTC Logo - quietly brilliantITC entscheidet gegen HTC und erlässt Importverbot
Die ITC hat gegen einige HTC-Geräte ein Importverbot für die USA ausgesprochen. Diese sollen gegen ein Patent von Apple verstoßen. Es geht hier wohl nur noch um ein Patent. Andere vorgebrachte Patentverstöße wurden hingegen von der ITC verworfen. Außerdem gilt das Importverbot erst ab dem 19. April 2012. Dann werden die betroffenen Geräte kaum noch eine Rolle am Markt spielen.

Insofern stellt sich für HTC eher die Frage, wie man bei zukünftigen Geräten mit der Situation umgeht und ob man bei geplanten Geräten nun noch etwas ändern muss. Und diese Frage scheint sich möglicherweise ebenfalls bereits gelöst zu haben, den ersten Berichte zufolge könnten nur Geräte bis Android 2.2 betroffen sein. Google also möglicherweise bereits reagiert haben. Am Ende also irgendwie ein Sieg für Apple, aber auch nichts wirklich zählbares. [via Android Police]

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