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Patente: Samsung will iPhone 5 verbieten lassen, Apple-Patente stehen in Frage, America Invents Act

Samsung LogoSamsung strebt Verkaufsverbot für iPhone 5 in Südkorea an
Die Korea Times berichtet das Samsung plant, direkt nach der Veröffentlichung des iPhone 5 in Südkorea, dort eine Patentklage gegen das Gerät einzureichen. Ziel soll es sein, ein Verkaufsverbot wegen Patentverletzung zu erreichen. Ein solcher Schritt ist aus Samsung-Sicht sicherlich notwendig um nicht nur von Apple unter Druck gesetzt zu werden, sondern seinerseits auch Druck auf Apple auszuüben. Allerdings dürfte es hier nicht ausreichen, eine solche Klage nur in Südkorea zu führen. [via heise]

HTC Logo - quietly brilliantU.S. Trade Agency: Apple-Patente stehen in Frage
Mitte Juli hat die ITC entschieden, das HTC gegen 2 von 4 durch Apple vorgebrachte Patente verstößt. Nun hat allerdings die U.S Trade Agency eine aus 6 Personen bestehende Komission gebildet. Diese wird die 4 Patente auf ihre Validität überpüfen. Außerdem wird für 3 Patente überprüft, ob eine korrekte Interpretation der Patente erfolgte. Im Endergebnis könnte HTC also hinterher besser dastehen. Allerdings könnte sich im schlimmsten Fall auch die Position von Apple verbessern, wenn die Kommisson zu dem Ergebnis kommt, das HTC gegen alle 3 Patente verstößt. Es erscheint allerdings wahrscheinlicher, dass sich nichts ändert oder sich die Position von HTC verbessert. [via Android Authority]

America Invents Act
Angesichts der vielen Patentklagen im Mobilfunkbereich sorgt die Unterzeichnung des America Invents Act durch Präsident Obama für einiges Interesse. Die Gesetze sollen vor allem die Abarbeitung der eingereichten Patente beschleunigen. Die Möglichkeit Patente bereits im Einreichungsstadium zu kippen ist interessant. Insofern hier bewiesen wird, dass eine Erfindung bereits vorher gemacht wurde. Außerdem wurde die Art verändert, mit der Patente nach Bewilligung in Frage gestellt werden können. Letztlich bleibt aber wohl zu konstatieren, dass sich durch den America Invents Act an der Klagerei gar nichts ändern wird. [via wired]

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