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Patentkriege: Motorola mit Erfolg gegen Apple, Samsung Galaxy Tab 10.1 endlich in Australien zu haben, Punktsieg für Samsung in den USA

Apple-Patent: Slide to unlock 7657849Motorola erreicht in Deutschland einstweilige Verfügung gegen Apple
Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Urteil zu seinen Gunsten erreicht. Motorola hatte die Klage wegen eines Patentverstoßes bereits im April eingereicht. Bei dem Patent geht es um 3G-Techniken: “method for performing a countdown function during a mobile-originated transfer for a packet radio system”. Betroffen sind alle iPhones sowie iPads mit 3G. Konkret werden im Urteil folgende Geräte genannt: iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad2 3G. Aber auch das iPhone 4S könnte betroffen sein.

Mit dem Urteil gibt es auch eine einstweilige Verfügung. Für Apple dürfte es nun erst einmal darum gehen seine Produkte auf dem deutschem Markt zu halten. Geht Apple in Berufung könnte die einstweilige Verfügung erst einmal ausgesetzt werden – sicher ist das aber nicht. Ansonsten kann Motorola gegen eine “Sicherheitszahlung” von 100 Millionen Euro die Durchführung erreichen. Apple hatte 2 Milliarden Euro gefordert.

Auf die Techniken kann Apple wohl in jedem Fall nicht verzichten. Letztlich handelt es sich wohl um ein Patent, dass unter FRAND fällt. Apple war auch bereit Lizenzen für die Patente zu bezahlen allerdings mit Sonderbedingungen. So geht es wohl um Kosten für vergangene Verstöße. [via Fosspatents]

Apple VS. Samsung in Australien
In Australien konnte Samsung vor einigen Tagen einen ersten Sieg für sich verbuchen. Die einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 wurde aufgehoben. Nach Monaten kann es dort endlich angeboten werden und soll auch noch rechtzeitig zum Fest in den Regalen stehen. Die einstweilige Verfügung wurde gekippt, weil Apple zu geringe Siegchance eingeräumt wurden. Ein entgültiges Urteil wird es aber erst 2012 geben.[via Androidnews]

Vorerst kein Verkaufsverbot für Samsung-Geräte in den USA
Apple ist vorerst damit gescheiter ein Verkaufsverbot für mehrere Samsung-Smartphones und -Tablets auf dem US-Markt zu erreichen. Das kalifornische Gericht hatte keine ausreichende Grundlage für die Forderung von Apple gesehen. Es geht um den Vorwurf bei Design und Technik von Apple abgekupfert zu haben.

Weiteres
Samsung ist in dieser Woche außerdem in Frankreich bei dem Versuch gescheitert den Verkauf des iPhone 4S zu stoppen. Hier gibt es um UMTS-Techniken. Außerdem wird vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf noch in diesem Monat die eintstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 verhandelt.

Insgesamt eine sehr schwierige und unübersichtliche Situation. Hoffen wir, dass man sich da im kommendem Jahr irgendwann halbwegs sortiert und wir uns wieder vollkommen auf das wesentliche konzentrieren können.

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