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Patentkriege: Samsung und Motorola versus Apple

Es ist erst einige Wochen her, da musste Samsung vor einem US-Gericht nach einer Jury-Entscheidung eine größere Niederlage hinnehmen. Aktuell versucht Apple von der Richterin eine Heraufsetzung zu erreichen. Diese kann die Summe verdreifachen, wenn Sie zu dem Schluß kommt, das Vorsatz vorliegt. Derweil versuchen Samsung und Motorola aber auch selber wieder in die Offensive zu gehen.

Motorola LogoSchon vor einiger Zeit wurde bekannt, das Motorola mit sieben Patenten gegen Apple vorgehen wird. Vorgestern hat dann die International Trade Commission eine offizielle Untersuchung eingeleitet. Motorola versucht gegen fast jedes iOS-Gerät ein Importverbot zu erreichen: iPod, iPhone und iPad. Das iPhone 5 ist nicht eingeschlossen – wohl weil man bereits vor dessen Vorstellung gestartet war. Man geht ebenfalls gegen Mac OS X-Computer vor. Diese sollen durch die Apple iMessage Technologie gegen ein Motorola-Patent verstoßen. Unter den sieben Motorola-Patenten soll kein Standard-essentielles sein. [via Arstechnica]

Samsung LogoAuch von Samsung wird in Kürze eine Reaktion erwartet. Hier wird man es aber wohl insbesondere auf das iPhone 5 abgesehen haben. Samsung soll versuchen, eine bereits laufende Klage mit acht Patenten um das iPhone 5 zu erweitern:

1. U.S. Patent No. 7,756,087 on a “method and apparatus for performing non-scheduled transmission in a mobile communication system for supporting an enhanced uplink data channel”
2. U.S. Patent No. 7,551,596 on a “method and apparatus for signaling control information of uplink packet data service in mobile communication system”
3. U.S. Patent No. 7,672,470 on an “audio/video device having a volume control function for an external audio reproduction unit by using volume control buttons of a remote controller and volume control method therefor”
4. U.S. Patent No. 7,577,757 on a “multimedia synchronization method and device”
5. U.S. Patent No. 7,232,058 on a “data displaying apparatus and method”
6. U.S. Patent No. 6,292,179 on a “software keyboard system using trace of stylus on a touch screen and method for recognizing key code using the same”
7. U.S. Patent No. 6,226,449 on an “apparatus for recording and reproducing digital image and speech”
8. U.S. Patent No. 5,579,239 on a “remote video transmission system”

Der Prozeß wird im Zweifel noch seine Zeit brauchen. Wenn Samsung kurzfristig etwas erreichen möchte, wird man im Zuge der Klage versuchen eine einstweilige Verfügung zu erwirken. Was aber wohl nicht so einfach sein wird. [via sammobile]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
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