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Patentkriege: Samsung wirft Jury-Sprecher Fehlverhalten vor

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In einem sehr öffenlichkeitswirksamen Prozeß hatte die Jury im August Samsung zur Zahlung von über 1 Milliarde US-Dollar verurteilt. Man hatte geurteilt das mehrere Samsung-Geräte gegen Patente von Apple verstoßen. Im Nachgang des Prozeßes hat sich dann der Jury-Sprecher einige Male öffentlich geäußert. Dabei waren dann durchaus auch einige Aussagen, die man kritisch betrachten kann.

Vor 10 Tagen hat Samsung einen Richter aufgefordert das Jury-Urteil zu kippen. Als Grund nannte man Fehlverhalten eines Jurymitgliedes. Die genauen Details dazu wurden allerdings nicht bekannt, weil zwei entscheidende Seiten nicht veröffentlicht wurden. Die Vermutungen gingen gleich in Richtung Velvin Hogan. Er hatte sich öffentlich ausführlich geäußert und Samsung damit vielleicht Munition geliefert. Nun zeigt sich, dass es sich in der Tat um ihn handelt, allerdings nicht nur um eine seine Äußerungen. Die Lage ist noch etwas komplizierter und zweifelhafter. Samsung wirft Hogan vor, sich während der Jury-Befragung nicht ehrlich geäußert zu haben. Durch die Befragung soll heraus gefunden werden, ob die Jury-Kandidaten unvoreingenommen urteilen können.

Im Jahr 1993 wurde Hogan von seinem ehemaligem Arbeitgeber Seagate verklagt. Man warf im Vertragsbruch vor. Er zahlte einen Schuldschein nicht zurück und meldete sechs Monate später Insolvenz an. Samsung arbeitet mit Seagate zusammen und hat letzter Jahr eine Sparte für 1,375 Milliarden US-Dollar an Seagate verkauft. Seitdem ist man der größte Einzelaktionär von Seagate. Das Hogan den Rechtsstreit mit Seagate nicht offen gelegt hat, wirft Fragen bezüglich seiner Unvoreingenommenheit auf – so sieht es wohl zumindest Samsung. Hogan hatte sich außerdem nicht zur Frage geäußert, ob er starke Gefühle bzw. Meinung zum amerikanischem Patentsystem sowie geistigem Eigentumsrecht hat.

Im weiterem geht es dann noch um Äußerungen von Hogan gegenüber der Presse. Aus diesen schließt man, das Hogan die Jury-Entscheidung beeinflußt haben könnte. Man ist wohl der Meinung das beim Urteil nicht die rechtlichen Standards eingehalten wurden. Man verlangt eine Anhörung mit allen Jurymitgliedern. Im Ergebnis möchte man einen neuen Prozeß erreichen.

Auch von Hogan gibt es zwischenzeitlich eine Stellungnahme. Laut ihm wurde lediglich nach Gerichtsverfahren in den letzten 10 Jahren gefragt. Das scheinen allerdings die Protokolle nicht zu bestätigen. (“The next question is, have you or a family member or someone very close to you ever been involved in a lawsuit, either as a plaintiff, a defendant, or as a witness?”)

Darüberhinaus versucht Samsung in seinem Antrag noch über einige weitere Punkte Verbesserungen im Urteil zu erreichen. So oder so wird uns dieser Prozeß noch eine ganze Weile bschäftigen. Aus meiner Laiensicht scheint mir die Position von Samsung grade deutlich besser geworden zu sein. Im Idealfall wird das Urteil aufgehoben und der Prozeß neu aufgerollt. [via computerworld und groklaw]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
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