Neuigkeiten

Samsung erhält Akteneinsicht in HTC\Apple-Deal

Android ApfelDer Deal zwischen Apple und HTC lässt natürlich aufhorchen. Könnten die Patentkriege irgendwann zu Ende gehen? Hoffnungen macht nicht zuletzt, das HTC bereits einige Male betont habe, dass auch die finanziellen Aspekte der Einigung in Ordnung sind. Das dürfte einen Blick auf diese Einigung für Samsung nur noch interessanter machen.

Apple war wohl klar, dass man das Abkommen Samsung nicht vorenthalten kann. So hatte man angeboten es mit Schwärzungen zu übergeben. Die Höhe der Lizenzgebühren sollte Samsung nicht erfahren. Richter Paul S. Grewal hat nun allerdings entschieden, das Samsung das Dokument ohne Schwärzungen auszuhändigen sei. Samsung hatte hier unter anderem argumentiert, dass die Höhe der Zahlungen Rückschlüsse auf das Interesse der Käufer an diesen Funktionen zulässt. Die Argumentation von Samsung hat den Richtern wohl nicht ganz befriedrigt, aber er hat trotzdem stattgegeben. Allerdings mit der Vorgabe “Attorneys-Eyes-Only” – das Dokument werden einstweilen nur die Samsung-Rechtsvertreter zu Gesicht bekommen.

Am 6. Dezember geht es in diesem Prozeß weiter. Sollte Samsung in dem Dokument keine gewichtigen Gründe dafür finden, werden wir dort wohl auch keinen Einblick erhalten und die Samsung-Anwälte werden sich sicherlich hüte, es an die Öffentlichkeit gelangen zu lassen.

Derweile versuchen beide Parteien regelmässig neue Geräte zu bestehenden Prozeßen hinzuzufügen. Nachdem Samsung erfolgreich das iPhone 5 zu einem Prozeß hinzufügen konnte, sollen nun auch iPad Mini, iPad 4 und das neue iPod Touch hinzugefügt werden. [via mobilegeeks und The Verge]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
Nach oben