Samsung Galaxy Tab 10.1 – Vertriebsverbot gilt nur noch für Deutschland

Das Landgericht Düsseldorf hat das Vertriebsverbot gegen Samsung bezüglich des Samsung Galaxy Tab 10.1 teilweise aufgehoben. Dieser gilt statt für Europa nun nur noch für Deutschland. Aus deutscher Sicht vielleicht noch kein Riesengewinn, allerdings kann man ja heute auch ganz gut im europäischem Ausland shoppen gehen. Außerdem ein erster kleiner Punktgewinn für Samsung.

Eine Begründung für diese Änderung hat das Landgericht Düsseldorf bisher noch nicht verlauten lassen. Es waren allerdings Stimmen laut geworden, dass das Landgericht Düsseldorf “möglicherweise” gar nicht befugt ist, in diesem Fall auf europäischer Ebene zu entscheiden.

Es bleibt außerdem beim 25. August als Verhandlungstermin. Eine Entscheidung kann danach aber noch einige Wochen auf sich warten lassen. Wir werden in den nächsten Wochen uns wahrscheinlich noch einige Male mit diesem “leidigem” Thema beschäftigen müssen. Und der Verlierer wird dann wahrscheinlich mit einr Revision weitermachen … Unsere Hoffnung ist vor allem, dass das Gericht bald auch die einstweilige Verfügung für einen Vertrieb in Deutschland aufhebt.

via Androidnext