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Samsung und HTC warten mit weiteren Patentklagen auf das iPhone 5 und LTE

Android ApfelDie Patentkriege werden uns wohl noch eine Weile begleiten. Morgen wird Apple wohl das iPhone 5 vorstellen. Dann könnte es schnell wieder etwas hitziger werden. Denn Samsung und Apple sollen dann mit weiteren Klagen gegen das neue und wohl LTE-fähige iPhone 5 vorgehen.

So hat sich ein Samsung-Verantwortlicher gegenüber der KoreaTimes geäußert. Demnach strebt Samsung Electronics weitere Klagen gegen Apple an. Diese sollen vor allem in den USA sowie Europa stattfinden.

HTC und Apple streiten sich aktuell in den USA bereits über die HTC LTE-Patente. Zuletzt hatte Apple die Gültigkeit der Patente angezweifelt. Man hatte sich unter anderem beklagt, das HTC diese Patente extra gekauft habe um sie dann für Klagen zu verwenden. Dieses Argument hatte den Richter allerdings überhaupt nicht interessiert:

I don’t care if they bought these patents to sue you or not. They are a property right. Clear and convincing means something to me. I have to be pretty darn certain a U.S. patent is invalid.

HTC scheint es mit den LTE-Patenten aktuell noch auf die LTE-Version des iPad abgesehen zu haben. Nach Veröffentlichung wird man aber wohl auch das neue iPhone ins Visier nehmen.

Zumindest im Fall der LTE-Patente ist aber mehr als unklar, was man damit letztlich bewirken kann. Es ist zu vermuten, dass diese zum Standard gehören und als Frand-Patente zu einem üblichem Preis an Apple lizensiert werden müssen. Dazu wirft allerdings folgende Aussage von Insidern Fragezeichen auf:

Apple claimed the existing 3G-related patents are standard essential patents (SEPs) according to our earlier commitment to the FRAND (fair, reasonable, and non-discriminatory) terms. But the story is totally different when you talk about LTE patents. These are new and highly-valued.

Was für mich erst einmal nicht bedeuten muss, dass es keine FRAND-Patente sind, sondern nur, dass die Lizenzen im Zweifel deutlich teurer werden.

Apple soll derweil versuchen sich über Käufe von LTE-Patenten gegen diese Angriffe zu verteidigen. Noch vor einem Jahr waren beim “European Telecommunications Standards Institute” keine LTE-Patente von Apple registriert. Heute ist man dort der zehntgrößte LTE-Patentbesitzer. [via phonearena]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
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