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USA-Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung Galaxy Tab 10.1 TouchwizEs war für Apple ein ziemlich langer Anlauf, aber wie es scheint hat man es nun endlich geschafft und zumindest vorrübergehend ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirken können. Auf Verkäufe dürfte das jetzt kaum noch Einfluß haben.

Die Richterin Lucy Koh hat zugestimmt, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 Design-Patente von Apple verletzt. Wie in Deutschland wurde das 10.1 also auch in den USA wegen des Designs veboten. In Deutschland hatte Apple draufhin das Samsung Galaxy Tab 10.1N veröffentlicht. In den USA ist das sicherlich nicht mehr notwendig, denn mit dem Samsung Galaxy Tab 2 10.1 wurde bereits der Nachfolger veröffentlicht.

Vor diesem Urteil hatte Richterin Koh ein Verkaufsverbot mehrmals abgelehnt. Aktuell ist dieses auch nur vorläufig. Außerdem muss Apple zur Inkrafttretung des Verkaufverbotes 2,6 Millionen US-Dollar hinterlegen. Zudem kann Samsung gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen. Ein solcher Schritt wird auch erwartet.

Eine erste Stellungnahme von Samsung zur Entscheidung:

Apple sought a preliminary injunction of Samsung’s Galaxy Tab 10.1, based on a single design patent that addressed just one aspect of the product’s overall design. Should Apple continue to make legal claims based on such a generic design patent, design innovation and progress in the industry could be restricted.

[via Reuters und heise]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
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