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USPTO – Vorläufige Invalidierung von Apple “bounce back”-Patent

rubberbanding Patent

Im aufsehenerregendem Patentprozeß zwischen Apple und Samsung kam die Jury zum Schluß das Samsung gegen das Apple Patent ’381 “bounce back” verstößt. Man hatte außerdem die Gültigkeit des Patents bestätigt. Das USPTO (United States Patent and Trademark Office) kommt nun in einer ersten Einschätzung zu einem anderem Urteil und hat das Patent zumindest vorläufig für ungültig erklärt.

Das Patent ’381 “bounce back” beschreibt den Effekt wenn man das Ende eines Dokumentes erreicht hat. Scrollt man dann trotzdem weiter, so bekommt man eine einfarbige Fläche zu sehen. Nimmt man dann den Finger vom Touchscreen, so schnellt das Dokument an sein Ende zurück. Dieser Effekt wird vor allem in Webbrowsern genutzt.

Samsung hat es sich nicht nehmen lassen, Richterin Koh sofort auf die neue Entwicklung hinzuweisen. Diese hätte nun die Möglichkeit die Jury in Bezug auf dieses Patent zu überstimmen. Allerdings ist die Entscheidung des USPTO nur vorläufig – auch wenn es zu diesem Zeitpunkt durchaus wahrscheinlich erscheint, dass es am Ende bei der Entscheidung bleiben wird.

Auch in Europa gibt es ein Equivalent zu diesem US-Patent. Motorola musste vor einem Münchner Gericht bereits eine Niederlage hinnehmen. Allerdings untersucht das Europäische Patentamt bereits die Validität des Patents.

Am Ende ist das “bounce back”-Patent allerdings auch nicht so entscheidend. Es gibt genug Möglichkeiten um dieses herum zu arbeiten. Aber es wäre durchaus schön zu sehen, wenn ein fragwürdiges Patent dann wirklich mal zurückgenommen würde. [via The next Web]

Über Jojo

Kopf hinter Androider. Blogger seit 2005. Seit über 10 Jahren PHP-Frickler aus Überzeugung. Werder Bremen-Fan und Golf-Newbie.
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