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Verkaufsverbote für HTC-Smartphones?

HTC Logo - quietly brilliantDer Patentverwerter IPCom liegt bereits seit 2009 im Streit mit HTC und klagt sich durch die Instanzen bzw. HTC geht durch die Instanzen in Berufung. Neben HTC wirft IPcom auch Nokia den Verstoß gegen ein Patent vor, das IPCOM von Bosch gekauft hat. Das Patent EP1186189 beschäftigt sich mit der Priorisierung von Nutzern in UMTS-Netzen. Bisher war die Durchsetzung der einstweiligen Verfügung aus dem Jahr 2009 gestoppt, bis die Gültigkeit der Patente geklärt ist. HTC hat nun allerdings einen Berufungsantrag zurückgezogen und damit droht nun wohl die Vollstreckung der einstweiligen Verfügung.

Die fraglichen Patente sind für ein modernes Smartphone wohl unverzichtbar. IPCom muss HTC daher die Nutzung nach FRAND (Fair, Reasonable and Non Discriminatory terms) gewähren. Das hatte IPcom auch 2009 gegenüber der EU Kommission bestätigt. Allerdings sind in diesem Fall “faire” Lizenzgebühren zu zahlen. Darauf konnten sich die Unternehmen bisher wohl nicht einigen. Mit der Rücknahme des Einspruches, kann HTC aber eigentlich nur noch der Verhandlungsweg bleiben. [via heise]

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